Sicherheitsbauteile im Anwendungsbereich der EU-MVO

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EU-MVO versus EG-MRL

In der Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (EU-MVO) haben sich bei der Definition des Sicherheitsbauteils gegenüber der EG-MRL formale wie auch materielle Änderungen ergeben:

Die in der EG-MRL noch durch Listenpunkte übersichtlich strukturierte Definition wurde aufgegeben. Dies wurde in der EU-MVO nunmehr durch einen eher unübersichtlichen "Bandwurmsatz" abgelöst.
Der Begriff "Bauteil" wurde ersetzt durch "physisches oder digitales Bauteil".
Klargestellt wird, dass auch "Software" ein "Bauteil" im Sinne der Definition ist.
Der Begriff "Maschine" wurde durch "eines in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkts" ersetzt.
Damit werden jetzt auch "Sicherheitsbauteile" für "unvollständige Maschinen" von der Definition erfasst.
Der Hinweis auf die Beispielliste in jetzt "Anhang II" ist entfallen und nunmehr Bestandteil der Bestimmungen in Artikel 7 "Sicherheitsbauteile".

Rechtstext: Sicherheitsbauteil

Die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (EU-MVO) bestimmt in Artikel 3:

Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

3. „Sicherheitsbauteil“ bezeichnet ein physisches oder digitales Bauteil, einschließlich Software, eines in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkts, die [sic: das] zur Gewährleistung einer Sicherheitsfunktion konstruiert oder bestimmt ist, gesondert in Verkehr gebracht wird und dessen Ausfall oder Fehlfunktion die Sicherheit von Personen gefährdet, die [sic: das] aber für das Funktionieren dieses Produkts nicht erforderlich ist oder durch normale [sic: "übliche"] Bauteile ersetzt werden kann, um den Betrieb dieser Produkte zu gewährleisten;