Ausnahme "Schachtförderanlagen"

Die EU-Maschinenverordnung nimmt in Artikel 2 Abs. 2 folgende Geräte aus.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für

[...]

n) Schachtförderanlagen;

[...]

Die Ausnahme für Schachtförderanlagen wurde erstmalig mit der Richtlinie 93/44/EWG vom 14. Juni 1993 in die damalige Maschinenrichtlinie 89/392/EWG aufgenommen.Diese Richtlinie trat am 1.1.1995 mit einer Übergangszeit bis zum 31.12.1996 in Kraft.

Mit dieser Richtlinie wurde die erste Maschinenrichtlinie 89/392/EWG noch in ihrer Übergangszeit wie folgt geändert.:

In Artikel 1 Abs. 3 „Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind ausgenommen:“ wird ergänzt:

• Schachtförderanlagen