Ketten, Seile und Gurte im Anwendungsbereich der EU-MVO

Die Definition der "Ketten, Seile und Gurte" der EG-MRL wurde quasi wörtlich in die Maschinenverordnung (EU) 2023/1230 (EU-MVO) übernommen. Allerdings wurde die Definition gegenüber der EG-MRL aufgesplittet in drei eigenständige Definitionen:

• Ketten
  (Art. 3 Nr. 6)
• Seile
  (Art. 3 Nr. 7)
• Gurte
  (Art. 3 Nr. 8)

Übernommen wurde in den drei neuen Definitionen jeweils "copy paste" aus der EG-MRL auch der Übersetzungsfehler "Hebezeuge" statt der richtigen Übersetzung "Maschine zum Heben" für "lifting machinery". Damit steht der Begriff "Hebezeuge" in der EU-MVO für "Maschinen zum Heben".

Im Rahmen der Auslegung kann der Begriff "Maschine" nicht, wie noch im Rahmen der EG-MRL, als "Maschine im weiteren Sinne" verstanden werden, da diese Gleichsetzung in der EU-MVO durch die neue Systematik mit den geänderten Produktgruppenbezeichnungen wegefallen ist. Folglich deckt der Begriff "Hebezeuge" oder richtig übersetzt "Maschinen zum Heben" in der EU-MVO nicht die "dazugehörigen Produkte" ab.

Allerdings fallen nach den drei o.a. Definitionen auch "Ketten, Seile oder Gurte" für das "dazugehörige Produkt" "Lastaufnahmemittel" in den Anwendungsbereich der EU-MVO, da auch dieser -in der EG-MRL als Dopplung noch überflüssige- Begriff auch "copy paste" aus der Definition in der EG-MRL übernommen wurde.

Nicht erfasst werden damit aber nunmehr von der EU-MVO:

• Ketten für Hebezwecke
  oder
• Seile für Hebezwecke
  oder
  
• Gurte für Hebezwecke

die bestimmt sind, Teil der nachfolgend aufgeführten "dazugehörigen Produkte" zu werden:

• Auswechselbare Ausrüstungen für Hebezwecke
  und
• Sicherheitsbauteile für Hebezwecke