FAQ CE-Kennzeichnung von Maschinen und dazugehörigen Produkten

Die CE-Kennzeichnung dokumentiert quasi eine Momentaufnahme zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens bzw. der Inbetriebnahme eines Produktes. Mit der CE-Kenzeichnung gibt der Hersteller an, dass die Maschine dem zu diesem Zeitpunkt geltenden EU-Binnenmarktrecht entspricht.

• Diese Aussage des Herstellers kann allerdings in einem Zeitraum von bis zu 10 Jahren nach diesem Zeitpunkt durch die Marktüberwachungsbehörde überprüft werden. Siehe hierzu Artikel 10 Abs. 3 bzw. Artikel 11 Abs. 3 der EU-MVO.
• Im Rahmen der Produkthaftung kann das sogar bis zu 30 Jahren nach diesem Zeitpunkt überprüft werden. Siehe hierzu “Verjährungsfristen”.

Referenzpunkt für die Produktanforderungen, wie z.B., dass der Stand der Technik bzw. im Rahmen der Produkthaftung der Stand von Wissenschaft und Technik eingehalten wurde, ist aber in beiden Fällen der Zeitpunkt des Inverkehrbringens bzw. der Inbetriebnahme des Produktes.

Nimmt der Käufer (als Einführer, Händler oder Betreiber) Änderungen am Produkt vor, erlischt damit grundsätzlich nicht die CE-Kennzeichnung. Schließlich bezieht sie sich auf den Auslieferungszustand. Allerdings kann sich durch die Veränderung ergeben, dass das veränderte Produkt als neues Produkt zu bewerten ist und der Veränderer zum Herstelles des neuen Produktes wird. Siehe hierzu:

• Veränderung eines Produktes in der Handelskette
• Wesentliche Veränderung eines Produktes durch den Betreiben

In diesen Fällen gilt die CE-Kennzeichnung des ursprünglichen Herstellers für das nunmehr neue Produkt nicht mehr und der neue Hersteller muss diese CE-Kennzeichnung entfernen. 

Kommt es aber am Markt regelmäßig zu gleichen Änderungen am Produkt, z.B. durch dafür beworbene Zukaufteile Dritter, muss der Originalhersteller dies im Rahmen seiner Pflicht zur Produktbeobachtung merken. Für sicherheitstechnische Auswirkungen solcher Änderungen kann er ggf. herangezogen werden. Siehe hierzu das "Honda-Urteil".

Frage:
In einer Gesamtheit von Maschinen (Maschinenanlage) findet man in der Regel mehrere CE-Zeichen. Wie kann man erkennen, welche Bedeutung die verschiedenen CE-Zeichen haben?

Antwort:
Eine Maschinenanlage enthält in der Regel diverse Bauteile, die für sich genommen unter europäische Inverkehrbringensregelungen fallen, die eine CE-Kennzeichnung und eine EG-/EU-Konformitätserklärung verlangen. Insofern findet man an einer Maschinenanlage immer Bauteile, die ein eigenes "Bauteil-CE" tragen. In der Regel gehört auch dazu, dass eine Kennzeichnung -Typenschild- an einem solchen Bauteil anzubringen ist.

Z.B. kann man bei einem Schaltschrank an der Bezeichnung "Schaltschrank" auf dem Typenschild des Schaltschrankes erkennen, dass die CE-Kennzeichnung auf dem Typenschild zu dem Schaltschrank gehört und nicht zu der gesamten Anlage. Die Maschinenanlage erhält ein eigenes "Anlagen-Typenschild", das man auf Grund der Bezeichnung "XYZ-Anlage" der entsprechenden Maschinenanlage zuordnen kann.

Letztendlich ergibt sich nur aus den einzelnen EG-/EU-Konformitätserklärungen, welche Binnenmarktvorschriften der Bauteilhersteller und welche der Anlagenhersteller angewandt hat und wofür die CE-Kennzeichnung steht.