Kommentierung harmonisierte Normen

Seiteninhalt

Harmonisierte Normen: Grundsatz

Die EU-MVO legt in Anhang III verbindliche grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen fest. Diese Anforderungen müssen vom Hersteller eingehalten werden. Maßstab ist der Stand der Technik. Siehe hierzu insbesondere Artikel 10 Absatz 1 in Verbindung mit den allgemeinen Grundsätzen Nr. 3 des Anhang III der EU-MVO. Der Hersteller muss die Übereinstimmung mit diesen Anforderungen ggf. gegenüber der Behörde nachweisen.

Zu seiner Unterstützung kann der Hersteller -freiwillig- sog. harmonisierte Normen heranziehen. Harmonisierte Normen konkretisieren die grundlegenden Anforderungen des Anhang III der EU-MVO. Dazu lösen sie bei ihrer Anwendung die sog. Konformitätsvermutung aus.

Siehe hierzu auch der Erwägungsgrund 45 der EU-MVO sowie der Erwägungsgrund 5 der EU-Normungsverodnung:

Eine Norm erfüllt nach der Definition in Artikel 2 der EU-Normungsverordnung den den Status einer harmonisierten Norm, wenn sie alle der folgenden Kriterien erfüllt.

Sie ist

eine nicht verbindliche technische Spezifikation
von CEN, CENELEC oder ETSI angenommen worden
auf Basis eines Auftrags (s, Artikel 10 der EU-Normungsverordnung) der europäischen Kommission erstellt worden

Veröffentlichung im europäischen Amtsblatt

Um den Status eine harmonisierten Norm zu haben, muss eine europäische Norm nicht von der europäischen Kommission im europäischen Amtsblatt veröffentlicht worden sein. Diese Veröffentlichung ist allerdings Bedingung, damit eine harmonisierte Norm bei ihrer Anwendung die sog. Konformitätsvermutung auslöst.

Eine Übersicht der harmonisierten Normen für die verschiedenen EU-Rechtsvorschriften findet sich auf der Website der EU-Kommission:

References of harmonised standards and of other European standards published in the OJEU

A, B, C-Normen

Die harmonisierten Normen sind nach einer vorgegebenen Struktur geordnet:

Typ-A-Normen (Sicherheitsgrundnormen)
behandeln Grundbegriffe, Gestaltungsleitsätze und allgemeine Aspekte, die auf Maschinen angewandt werden können;
- Beispiel
  - EN ISO 12100
Typ-B-Normen (Sicherheitsfachgrundnormen)
behandeln einen Sicherheitsaspekt oder eine Art von Schutzeinrichtungen, die für eine ganze Reihe von Maschinen verwendet werden können:
- Typ-B1-Normen
  für bestimmte Sicherheitsaspekte (z. B. Sicherheitsabstände, Oberflächentemperatur, Lärm);
  - Beispiele
    - EN ISO 13849-1 "Steuerungen"
    - EN 14118 “Vermeidung unerwarteter Anlauf”
    - EN ISO 4413 "Fluidtechnische Anlagen - Hydraulik"
    - EN ISO 4414 "Fluidtechnische Anlagen -Pneumatik
    - EN 349 "Mindestabstände - Quetschen von Körperteilen"
    - EN ISO 13857 Sicherheitsabstände - obere untere Gliedmaßen"
- Typ-B2-Normen
  für Schutzeinrichtungen (z. B. Zweihandschaltungen, Verriegelungseinrichtungen, druckempfindliche Schutzeinrichtungen, trennende Schutzeinrichtungen);
  - Beispiele
    - EN 61310-1 bis 3 "Anzeigen, Kennzeichnen und Bedienen"
    - EN 574 "Zweihandschaltungen"
    - EN ISO 14120 "Schutzeinrichtungen"
    - EN ISO 13855 "Anordnung von Schutzeinrichtungen"
    - EN ISO 14119 "Verriegelungseinrichtungen"
Typ-C-Normen (Maschinensicherheitsnormen)
behandeln detaillierte Sicherheitsanforderungen an eine bestimmte Maschine oder Gruppe von Maschinen.
- Beispiele
  - EN 809 "Pumpen ..."
  - EN 1012-1 "Kompressoren ..."
  - EN ISO 10218-1 "Roboter ..."
  - EN 692 "Pressen ..."
  - EN 693 "Pressen ..."
  - EN 12717 "Werkzeugmaschinen ..."
  - EN 1248 "Gießereimaschinen ..."

Nach der Erläuterung im Amtsblatt der Europäischen Union im Rahmen der Veröffentlichung der harmonisierten Normen für Maschinen gilt:

"Typ-C-Norm
[…] Wenn für einen bestimmten Aspekt der Maschinensicherheit eine Typ-C-Norm von den Spezifikationen einer Typ-A- oder Typ-B-Norm abweicht, haben die Spezifikationen der Typ-C-Norm Vorrang gegenüber den Spezifikationen der Typ-A- oder Typ-B-Norm. […]" (siehe z.B. ABl C 92/1 vom 9.3.2018)