Einstufung der KI-Systeme

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Einstufung der KI-Systeme

Die EU-KIVO stuft die KI-Systeme in verschiedene Risikoklassifizierungen ein:

minimales Risiko (Erwägungsgrund 14: keine Anforderungen in der EU-KIVO)
geringes Risiko (Artikel 50)
hohes Risiko (Artikel 6)
inakzeptables Risiko (Artikel 5)

Im Rahmen der EU-MVO sind hierbei die “Hochrisiko-KI-Systeme” relevant.

KI-Systeme mit hohem Risiko

Nach Artikel 6(1) handel es sich um “Hochrisiko-KI-Systeme”, wenn:

das KI-System Sicherheitsbauteil eines unter die in Anhang I aufgeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union fallenden Produkts verwendet werden soll (Artikel 6(1) a)
oder
das KI-System selbst ein solches Sicherheitsbauteil ist (Artikel 6(1) a)

und

das Produkt, dessen o.a. Sicherheitsbauteil das KI-System ist, einer Konformitätsbewertung durch Dritte im Hinblick auf das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme dieses Produkts gemäß den in Anhang I aufgeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterzogen werden muss
oder
das KI-System als Produkt selbst einer Konformitätsbewertung durch Dritte im Hinblick auf das Inverkehrbringen oder die Inbetriebnahme dieses Produkts gemäß den in Anhang I aufgeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union unterzogen werden muss.

Zu den in den mit der EU-Änderungs-VO (EU) 2024/1689 geänderten Anhang I B aufgeführten Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union zählt u.a. die

(21) Verordnung (EU) 2023/1230 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2023 über Maschinen und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Richtlinie 73/361/EWG des Rates.

Artikel 6(2) nennt weitere “Hochrisiko-KI-Systeme”:

Zusätzlich zu den in Absatz 1 genannten Hochrisiko-KI-Systemen gelten die in Anhang III genannten KI-Systeme als hochriskant.

In Anhang III “Hochrisiko-KI-Systeme gemäß Artikel 6 Absatz 2” ist in Bezug auf die Produkte im Anwendunsgsbereich der EU-MVO nur der Punkt 2 relevant:

2. Kritische Infrastruktur: KI-Systeme, die bestimmungsgemäß als Sicherheitsbauteile im Rahmen der Verwaltung und des Betriebs kritischer digitaler Infrastruktur, des Straßenverkehrs oder der Wasser-, Gas-, Wärme- oder Stromversorgung verwendet werden sollen.