Die 10 aktuellsten Einträge aus Maschinenrichtlinie

Auf dieser Seite finden Sie die letzten 10 Einträge, die ich im Bereich Maschinenrichtlinie eingestellt habe.

Wirtschaftsakteure

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

22. „Wirtschaftsakteur“ bezeichnet den Herstelle, Bevollmächtigten, Einführer oder Händler;

Nach Artikel 3 EU-Marktüberwachungsverordnung gilt:


[zum kompletten Eintrag]

Einführer

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

20. „Einführer“ bezeichnet jede in der Union ansässige natürliche oder juristische Person, die ein in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallendes Produkt aus einem Drittstaat auf dem Markt der Union in Verkehr bringt;


[zum kompletten Eintrag]

Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

14. „grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen“ bezeichnen die in Anhang III festgelegten verbindlichen Vorschriften für die Konstruktion und den Bau von in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallenden Produkten, um ein hohes Maß an Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen und gegebenenfalls von Haustieren


[zum kompletten Eintrag]

Technische Spezifikation

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

23. „technische Spezifikationen“ bezeichnet ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen vorgeschrieben sind, denen ein Produkt, das in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt, genügen muss;


[zum kompletten Eintrag]

Haustiere

Erwägungsgrund (5) der EU-MVO sagt:
"Zur Vermeidung von Unklarheiten sollte davon ausgegangen werden, dass Haustiere auch Nutztiere umfassen."

siehe hierzu auch Übersetzungsfehler


[zum kompletten Eintrag]

Stand von Wissenschaft und Technik

Der Begriff "Stand von Wissenschaft und Technik" spielt in der EU-MVO selbst keine Rolle. Der "Stand von Wissenschaft und Technik" wird aber von der Produkthaftungsrichtlinie 85/374/EWG gefordert.

Der Begriff "Stand von Wissenschaft und Technik" ist in der Produkthaftungsrichtlinie nicht definiert. Eine umfassende Definition vom "Stand von Wissenschaft und Technik" findet sich im Handbuch der Rechtsförmlichkeit des Bundesjustizministeriums Abschnitt 4.5.1 (3. Auflage):


[zum kompletten Eintrag]

Händler

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

21. „Händler“ bezeichnet jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette, die ein in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallendes Produkt auf dem Markt bereitstellt, mit Ausnahme des Herstellers oder des Einführers;


[zum kompletten Eintrag]

Haus- und Nutztiere

Der Begriff "domestic animals" im Englischen umfasst mehr als "Haustiere" (pets).

Nach Wikipedia zählen hierzu auch auch "livestock" (Vieh) und "beasts of burden" (Arbeitstiere) .

Im Erwägungsgrund 5 der Maschinenverordnung findet sich:
"Zur Vermeidung von Unklarheiten sollte davon ausgegangen werden, dass Haustiere auch


[zum kompletten Eintrag]

Stand der Technik

Der unbestimmte Rechtsbegriff "Stand der Technik" ist in der EU-MVO nicht definiert. Allerdings finden sich hierzu Hinweise in Erwägungsgrund 49 der Maschinenrichtlinie:

"(49) Es sollte den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen genügt werden, damit gewährleistet ist, dass das in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkt sicher ist. Diese Anforderungen sollten verantwortungsbewusst angewandt werden, um dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Herstellung sowie technischen und wirtschaftlichen Erfordernissen Rechnung zu tragen."


[zum kompletten Eintrag]

Trennende Schutzeinrichtung

EU-MVO, Anhang III, Teil A

f) „trennende Schutzeinrichtung“ bezeichnet ein Teil einer Maschine oder eines dazugehörigen Produkts, das Schutz mittels einer physischen Barriere bietet;


[zum kompletten Eintrag]