Die 10 aktuellsten Einträge aus Gebrauchtmaschinen

Auf dieser Seite finden Sie die letzten 10 Einträge, die ich im Bereich Gebrauchtmaschinen eingestellt habe.

Sonderregelungen "Ersatzteile" und "Schutzeinrichtungen"

In dem Interpretationspapier des BMAS "Wesentliche Veränderung von Maschinen" aus 2015 werden im Anschluss an die Beschreibung der grundlegenden Systematik der Vorgehensweise ergänzend "Sonderfälle" festgelegt:

"Der Austausch von Bauteilen der Maschine durch identische Bauteile oder Bauteile mit identischer Funktion und identischem Sicherheitsniveau sowie der Einbau von Schutzeinrichtungen, die zu einer Erhöhung des Sicherheitsniveaus der Maschine führen und die darüber hinaus keine zusätzlichen Funktionen ermöglichen, werden nicht als wesentliche Veränderung angesehen."

Hier werden verschiedene Veränderungen aufgeführt, die nach Auffassung der Verfasser des Interpretationspapiers keine wesentlichen Veränderungen sein sollen. Dabei ist die Frage nach einer wesentlichen Veränderung durch einen Austausch -sicherheitstechnisch- identischer Bauteile eher trivial. Das gleiche Ergebnis, wie in dieser "Sonderregelung" beschrieben, ergibt sich schnell auch aus der grundlegenden Systematik des Papiers.


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Nicht europäisch harmonisierte Sicherheitsanforderungen im ProdSG

Soweit keine europäisch harmonisierten "CE-Regelungen" für Gebrauchtmaschinen (also in der Bundesrepublik Verordnungen nach § 8(1) ProdSG) vorliegen, greifen die nationalen Bestimmungen des § 3 Absatz 2 ProdSG, ggf. ergänzt um die in § 6 festgelegten Bestimmungen für Verbraucherprodukte.

"§ 3

...


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Stand der Technik für Gebrauchtmaschinen

Wie im Kapitel "Nicht europäisch harmonisierte Sicherheitsanforderungen im ProdSG" beschrieben, können die Bestimmungen der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- im Rahmen der Interpretation herangezogen werden, um die Anforderungen in dem in § 3 Abs. 2 des ProdSG beschriebene "Sicherheitsfenster" zu konkretisieren.

Zur praktischen Umsetzung dieses "Sicherheitsfensters" muss berücksichtigt werden, dass § 4 Abs. 1 Nr. 2 der BetrSichV für Arbeitsmittel den Stand der Technik einfordert und somit der Forderung nach dem Stand der Technik bei Neumaschinen grundsätzlich nicht nachsteht. Diese Forderung muss für gebrauchte Maschinen vor dem Hintergrund der Definition "Stand der Technik" in § 2(10) der BetrSichV gelesen werden.


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Sicherheitsanforderungen des Produktsicherheitsgesetzes - ProdSG-

Die Sicherheitsanforderungen an Produkte sind in Abschnitt 2 des ProdSG festgelegt. Dabei muss unterschieden werden zwischen


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2. In Bezug auf die grundsätzlichen Anforderungen an die Anlage:

"§ 4
Grundpflichten des Arbeitgebers

(1) Arbeitsmittel dürfen erst verwendet werden, nachdem der Arbeitgeber

  1. eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt hat,

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Gebrauchtmaschinen in Altananlagen integrieren

Der Betrieb von Gebrauchtanlagen bzw. um in der europäischen Begriffswelt zu bleiben, einer gebrauchten Gesamtheit von Maschinen, unterliegen nicht dem Inverkehrbringensrecht. Der Arbeitgeber, der solche Anlage den Beschäftigten zur Benutzung bereitstellt, muss die -allerdings auch europäisch harmonisierten- Bestimmungen des Arbeitsschutzes einhalten und hier insbesondere die Arbeitsmittelbenutzungsrichtlinie 2009/104/EG, die in Deutschland mit der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) in nationales Recht umgesetzt wurde. Diese enthält u.a. auch Anforderungen an die Beschaffenheit von Arbeitsmitteln, wie z.B. an eine Anlage. Insofern muss die Betrachtung der hier kommentierten "Integration" von gebrauchten -unvollständigen- Maschinen in "Gebrauchtanlagen" insbesondere die Bestimmungen der BetrSichV berücksichtigen.

Das bedeutet für einen solchen Umbau der gebrauchten Anlage:

1. In Bezug auf Arbeitsmittel, die neu in die Anlage eingebaut werden:


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Untersuchte Gefährdung "Bruchrisiko beim Betrieb"

Untersuchte Gefährdung:
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, Anhang I, Nr. 1.3.2 "Bruchrisiko beim Betrieb"


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Untersuchte Gefährdung "Ergonomie"

Untersuchte Gefährdung:
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, Anhang I, Nr. 1.1.6 "Ergonomie"


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Untersuchte Gefährdung "Kontakt mit beweglichen Teilen"

Untersuchte Gefährdung:
Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, Anhang I, Nr. 1.3.7 "Risiken durch bewegliche Teile"


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Diese Gefährdungen führen direkt in die wesentliche Veränderung

Treten durch die Veränderung einer Maschine

  • neue Gefährdungen auf
    oder
  • treten Risikoerhöhungen bei vorhandenen Gefährdungen auf

und sind die vorhandenen Schutzmaßnahmen hierfür nicht ausreichend, kann nach dem Interpretationspapier "


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