Die 10 aktuellsten Einträge zur Maschinenverordnung

Auf dieser Seite finden Sie die letzten 10 Einträge, die ich im Bereich CE-FAQ eingestellt habe.

Stand der Technik

Der unbestimmte Rechtsbegriff "Stand der Technik" ist in der EU-MVO nicht definiert. Allerdings finden sich hierzu Hinweise in Erwägungsgrund 49 der Maschinenrichtlinie:

"(49) Es sollte den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen genügt werden, damit gewährleistet ist, dass das in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallende Produkt sicher ist. Diese Anforderungen sollten verantwortungsbewusst angewandt werden, um dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Herstellung sowie technischen und wirtschaftlichen Erfordernissen Rechnung zu tragen."


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Risikominderung

Die EU-MVO enthält keine Definition dieses Begriffes. Das Verfahren der Risikobeurteilung ist in Anhang III der Verordnung in den allgemeinen Grundsätzen Nr. 1 beschrieben als:

"Die Risikobeurteilung und Risikominderung umfassen Gefährdungen, die im Laufe des Lebenszyklus der Maschinen oder dazugehörigen Produkte auftreten können und die zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens vorhersehbar sind, da sie sich aus der bestimmungsgemäßen Veränderung ihres vollständig oder teilweise selbstentwickelnden Verhaltens oder ihrer vollständig oder teilweise selbstentwickelnden Logik infolge der Auslegung der Maschinen oder dazugehörigen Produkte für einen in wechselndem Maße autonomen Betrieb ergeben. Die Risikobeurteilung und Risikominderung umfassen auch Risiken, die sich aus Wechselwirkungen zwischen Maschinen ergeben, die, damit sie zusammenwirken, so angeordnet sind und betätigt werden, dass sie als Gesamtheit funktionieren und somit eine Maschine im Sinne von Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe d bilden.


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Inverkehrbringen

Nach Artikel 3 EU-MVO gilt:

12. „Inverkehrbringen“ bezeichnet die erstmalige Bereitstellung eines Produkts, das in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fällt, auf dem Unionsmarkt;

Nach Artikel 6 der EU-MÜV gilt:


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Hersteller

Die EU-MVO bestimmt in Artikel 3 wer "Hersteller" im Sinne dieser Verordnung ist:

"Artikel 3
Begriffsbestimmungen

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:


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Haus- und Nutztiere

Der Begriff "domestic animals" im Englischen umfasst mehr als "Haustiere" (pets).

Nach Wikipedia zählen hierzu auch "livestock" (Vieh) und "beasts of burden" (Arbeitstiere).

Im Erwägungsgrund 5 der Maschinenverordnung findet sich:
"Zur Vermeidung von Unklarheiten sollte davon ausgegangen werden, dass Haustiere auch


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Artikel 10

7. (b) this requirement also applies where the instructions for use are embedded in the software of the machinery or related product
(7) b) diese Anforderung gilt auch, wenn die Betriebsanleitung in die Software der Maschine oder des zugehörigen Produkts eingebettet ist

  • Hinweis: Where -> (dort) wo
    related -> dazugehörigen

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Anhang X

2. The documentation shall make it possible to assess the machinery or related product’s conformity
Anhand dieser Unterlagen muss es möglich sein, die Übereinstimmung der Maschine oder des zugehörigen Produkts

  • Hinweis: dazugehörigen

5.2. The manufacturer shall draw up a [...]
5.2. Hersteller stellt für jedes [...]


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Artikel 16

2. Before making partly completed machinery available on the market, distributors shall verify that:
(2) Bevor sie eine unvollständige Maschine auf dem Markt bereitstellen, überprüfen die Händler, ob

  • Korrektur: verifizieren

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Artikel 15

2. Before making machinery or a related product available on the market, distributors shall verify that:
(2) Bevor sie eine Maschine oder ein dazugehöriges Produkt auf dem Markt bereitstellen, überprüfen die Händler, ob

  • Korrektur: verifizieren

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Erwägungsgrund 69

where properly installed and maintained and used for its intended purpose, or under conditions of use which can be reasonably foreseen, they do not endanger the health or safety of persons
wenn sie bei sachgerechter Installation und Wartung und bestimmungsgemäßer Verwendung oder bei einer nach vernünftigem Ermessen vorhersehbaren Verwendung die Sicherheit und Gesundheit von Personen [...] nicht gefährden

  • Hinweis: Hier geht es um die Einsatzbedingungen, nicht die Verwendung
    Besser: "oder bei vernünftigerweise vorhersehbaren Einsatzbedingungen"

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