Leitfäden / Interpretationspapiere
Inhalt
Zu den verschiedenen Rechtsvorschriften -europäisch wie national- gibt es verschiedene Interpretationspapiere, die die Meinung der Verfasser dieser Papiere wiedergeben. Diese Papiere sind nicht zu verwechseln mit den diesen Papieren zugrunde liegenden Rechtsvorschriften, können aber hilfreich bei der Auslegung dieser Vorschriften sein. Nachfolgend eine Auswahl:
EU-Kommission zur Maschinenrichtlinie
- Leitfaden für die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Version 2.1
(2.2nd Edition 2019 - offizielle deutsche Übersetzung) - Guide to application of the Machinery Directive 2006/42/EC Version 2.2
(2.2nd Edition 2019 - englischsprachige Fassung) - Veränderungen im "Guide to application of the Machinery Directive 2006/42/EC Edition 2.2" (gegenüber Edition 2.1)
- Veränderungen im "Guide to application of the Machinery Directive 2006/42/EC Edition 2.1" (gegenüber Edition 2.0)
- Guide to application of the Machinery Directive 2006/42/EG (2nd Edition)
(englischsprachige Fassung) - Leitfaden zur Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
(2nd Edition 2010 - deutsche Übersetzung) - FAQ zur Anwendung der Maschinenrichtlinie (EU-Maschinenausschuss)
- Erläuterungen zur Maschinenrichtlinie 98/37/EG
Achtung: Diese Erläuterungen haben in wichtigen Punkten nicht die Zustimmung der Bundesregierung gefunden. Siehe hierzu die Bekanntmachung des BMA vom 2.8.1999, Bundesarbeitsblatt 9/1999. - Leitfaden für Maschinenhersteller zur Angabe von Geräuschemissionen
Nationale deutsche Interpretationen zum Bereitstellen von Maschinen auf dem Markt
- Interpretationspapier von Bund und Ländern zu Maschinenanlagen nach neuer Maschinenrichtlinie 2006/42/EG
Hinweis: Dieses Papier wurde vom BMAS und den Ländern in Zusammenarbeit mit den Berufsgenossenschaften und dem VDMA erarbeitet. - Interpretationspapier von Bund und Ländern zu Maschinenanlagen nach alter Maschinenrichtlinie 98/37/EG
Hinweis: Dieses Papier wurde vom BMAS und den Ländern in Zusammenarbeit mit den Berufsgenossenschaften und dem VDMA erarbeitet. - Interpretationspapier von Bund und Ländern zum Begriff "Wesentliche Veränderung" 2015
Hinweis: Das Interpretationspapier wurde von BMAS am 9. April 2015 neu bekanntgemacht. Das Interpretationspapier aus 2000 wurde mit dem neuen Papier ersetzt. - German interpretation paper "Important changes to machinery" 2015
Translation of the official German interpretation paper - LASI Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - LV 46
Stand 3. überarbeitete Auflage März 2013
Nationale Interpretationen zum Bereitstellen von Maschinen auf dem Markt aus anderen Staaten
- Frankreich: Interpretation "wesentliche Veränderung" Original
- Frankreich: Interpretation "wesentliche Veränderung" EN-Übersetzung
- Schweiz: Interpretation "wesentlich geänderte Arbeitsmittel"
- Großbritannien: Refurbished and modified machinery
Benannte Stellen zu "Anhang-VI-Maschinen
EU-Kommission zum sonstigen Binnenmarktrecht
- Binnenmarktleitfaden (Blue Guide)
Europäischer Leitfaden zu Fragen der Binnenmarktregelungen - Leitfaden zur Anwendung der Verordnung (EU) 2019/515 Gegenseitige Anerkennung
- Leitlinien zur praktischen Umsetzung von Artikel 4 der Verordnung (EU) 2019/1020 über Marktüberwachung
- Leitfaden zu den Artikeln 34-36 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)
- Leitfaden für die ATEX-Richtlinie 94/9/EG
- Leitfaden für die ATEX-Richtlinie 2014/34/EU (EN)
- Leitfaden für die ATEX-Richtlinie "Betrieb" 1999/92/EG
- Leitlinien für die Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU
- Leitfaden Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU Stand 08-2018 EN-Fassung
- Leitfaden Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU Stand 11-2016 DE-Fassung
- Guide for the EMCD (Directive 2014/30/EU) (EN)
- Leitfaden für die EMV-Richtlinie 2004/108/EG (D)
- Leitfaden zur Radio Equipment Directive (RED) 2014/53/EU (EN)
- Leitlinien zum RAPEX-Verfahren - Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG
- Leitfaden Normen und technische Vorschriften Richtlinie 98/34/EG
