Die 10 aktuellsten Einträge aus CE-FAQ

Auf dieser Seite finden Sie die letzten 10 Einträge, die ich im Bereich CE-FAQ eingestellt habe.

Gehören Fundamente, Kranbahnen usw. zur Maschine?

Frage:
Maschinen müssen häufig auf spezielle Fundamente oder Traversen aufgestellt, an Gebäudeteilen angebaut oder auch auf Fahrzeugen montiert werden. Schienenfahrzeuge müssen auf Schienenbahnen aufgesetzt werden. Hierbei sind z.B. Lasten und/oder Schwingungen der Maschine zu berücksichtigen. Solche Fundamente oder Schienenbahnen, z.B. eine Kranbahn, haben Einfluss auf die Standsicherheit der Maschine. Gehören sie deshalb zu der entsprechenden Maschine und sind vom Hersteller im Rahmen der Maschinenrichtlinie auszulegen und in der Konformitätsbewertung mit zu berücksichtigen? Muss die Übereinstimmung dieser Bauteile mit den Anforderungen der Maschinenrichtlinie im Rahmen der EG-Konformitätserklärung erklärt werden?


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Bei Änderungen verliert die EG-Konformitätserklärung ihre Gültigkeit

Frage:
In verschiedenen EG-Konformitätserklärungen findet sich folgender Satz: "Bei einer nicht mit uns abgesprochenen Änderung der Maschine verliert diese Erklärung ihre Gültigkeit." Ist dieser Hinweis erforderlich?

Antwort:
Nein. Dieser Hinweis ist in den EG-Richtlinien nicht gefordert.

Die EG-Richtlinien nach Artikel 95 des EG-Vertrages, der durch


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Nachträgliche Konformitätsbewertung

Frage:
In Gewerbe- wie auch Industriebetrieben werden anscheinend immer noch Maschinen, als Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt, die nach dem 31.12.1994 "in Verkehr gebracht" bzw. als Eigenherstellung "in Betrieb genommen" wurden, ohne dass diese -formal- den Anforderungen der Maschinenrichtlinie genügen. D. h. es gibt für diese Maschinen z. B. keine


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Fallen Vibrationsmotore unter die Ausnahme für Elektromotore?

Vibrationsmotor (Bild: FRIEDRICH Schwingtechnik GmbH)
Vibrationsmotor FRIEDRICH Schwingtechnik GmbH

Frage:
Fällt ein Vibrationsmotor unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG oder ist er über die Ausnahme in Artikel 1 Absatz 2 k "Elektromotoren" vom Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie ausgenommen?


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Sind Bagger plus Ponton bzw. Schiff eine Maschine?

Bagger auf Ponton (eigene Aufnahme)
Bagger auf Ponton

Frage:
Wie sind Bagger, die auf Pontons oder Schiffen aufgesetzt werden damit sie in Gewässern ihre Arbeit verrichten können, in Bezug auf die Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG einzuordnen?

Antwort:
Der Bagger für sich genommen ist unstrittig eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG. Zu untersuchen ist aber in wie weit die Kombination bestehend aus Bagger und Ponton bzw. Schiff unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie fällt.

Hierbei ist zu beachten, dass die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG in Ihrem Artikel 1 Abs. 2 Buchstabe e u.a. ausnimmt:


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Prüfung ob eine wesentliche Veränderung vorliegt nach der "grundlegenden Systematik"

Anmerkung:
Weil der Sonderfall "Einbau von Schutzeinrichtungen" nicht vorliegt.


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Prüfung ob eine wesentliche Veränderung vorliegt nach der "grundlegenden Systematik"

Anmerkung:
Weil der Sonderfall "Einbau von Schutzeinrichtungen" nicht vorliegt.


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Installation einer zusätzlichen Schutzeinrichtung

Frage:
An einer älteren, in einem Fertigungsbetrieb eingesetzten Maschine, stellt der Arbeitgeber im Rahmen der regelmäßigen Gefährdungsbeurteilung fest, dass der Bediener durch eine Öffnung in den Bereich beweglicher Teile der Maschine und damit in Kontakt zu diesen gelangen kann. In diesem Bereich müssen häufig Einstell-, Wartungs-, Reinigungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden. Seinerzeit wurden solche Maschinen üblicherweise so gebaut, sie entsprechen aber nicht mehr dem heutigen Stand der Sicherheitstechnik. Die Öffnung soll deshalb mit einer beweglichen trennenden Schutzeinrichtung mit Verriegelung verschlossen werden, um die notwendige Sicherheit zu erreichen. Es stellen sich folgende Fragen:

  1. Wer ist für die Veränderung verantwortlich?
  2. Wie ist diese Veränderung vor dem Hintergrund der "wesentlichen Veränderung" zu bewerten?

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Fallgestaltung 1 "vorhandene Steuerung passt"

Die Schutzeinrichtung mit Verriegelung kann mit der vorhandenen Verriegelungseinrichtung der Steuerung verbunden werden (Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, Anhang I, Nr. 1.4.2.2.), ohne im Sinne des o.a. Interpretationspapiers des BMAS "erheblich in die bestehende sicherheitstechnische Steuerung der Maschine einzugreifen". D.h. die vorhandene Sicherheitssteuerung ist dazu bereits ausgelegt.


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Fazit

Die Untersuchung des Umbaus macht deutlich, dass rechtliche Auswirkungen bei Veränderungen von Maschinen immer im konkreten Einzelfall betrachtet werden müssen. Pauschale Aussagen sind in der Regel nicht möglich. Deutlich wird auch, dass die im Interpretationspapier des BMAS formulierten Sonderfälle wohl entbehrlich sind. Sie können im Gegenteil den Leser zumindest in Bezug auf die Schutzeinrichtungen aber verwirren. Der Weg durch die grundsätzliche Systematik des Interpretationspapiers würde in allen beschriebenen Sonderfällen zu keinem anderen Ergebnis führen.

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