Die 10 aktuellsten Einträge aus CE-FAQ

Auf dieser Seite finden Sie die letzten 10 Einträge, die ich im Bereich CE-FAQ eingestellt habe.

Sind Möbel Maschinen?

Frage:
Wie sind Möbel im europäischen Inverkehrbringensrecht einzuordnen, die mit maschinellen und / oder elektrischen Einrichtungen ausgestattet sind?

Antwort:
Auf Möbel können verschiedene europäischen Inverkehrbringensregelungen anwendbar sein.

Produktsicherheitsrichtlinie 2001/95/EG

Soweit Möbel für den Verbraucher bestimmt sind oder unter vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen von Verbrauchern benutzt werden können, sind sie Produkte im Sinne von Artikel 2a der Produktsicherheitsrichtlinie. Dies dürfte bei Möbeln grundsätzlich der Fall sein.


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Sind Bausätze zum Antrieb von Möbeltüren vollständige Maschinen?

Frage:
Am Markt werden Bausätze zum Antrieb von Möbeltüren angeboten. Diese Angebote richten sich sowohl an den privaten Endverwender (Verbraucher) wie an Möbelhersteller. Wie sind solche, auch als "verwendungsfertig" bezeichnete, Bausätze beim Inverkehrbringen einzuordnen?

Antwort:
Kraftangetriebene Möbel fallen bis auf wenige Ausnahmen unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie. Siehe hierzu auch der EU-Leitfaden zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG (MRL) in seinem § 64


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Ortsfeste Anlagen im Sinne der EMV-Richtlinie 2014/30/EU

Frage:
Die EMV-Richtlinie regelt im europäischen Binnenmarkt die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln und stellt Anforderungen an diese Betriebsmittel. Dabei unterteilt sie die Betriebsmittel in Geräte und ortsfeste Anlagen. Für ortsfeste Anlagen gelten formale Erleichterungen.

  • Was genau sind "ortsfeste Anlagen" im Sinne der EMV-Richtlinie 2014/30/EU?

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"Im Sinne der Richtlinie" richtig übersetzt?

Frage:
Die Defintion der unvollständigen Maschine enthält in der deutschen Fassung u.a. die Anforderung:

  •  um zusammen mit ihnen eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie zu bilden;

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Person gleich Last im Sinne der Definition?

Frage:
Lastaufnahmemittel sind in Artikel 2 d der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG definiert als zum "Ergreifen der Last" bestimmt. Sind mit dem Begriff "Last" auch Personen gemeint?

Antwort:
Der Begriff "Last" ist in der Definition für Lastaufnahmemittel nicht weiter erläutert. Allerdings gibt 


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Maschinen ohne Schutzeinrichtungen / Sicherheitsbauteile mit "CE" in Verkehr bringen?

Frage:
Dürfen Maschinen ohne bestimmte Schutzeinrichtungen / Sicherheitsbauteile in Verkehr gebracht werden, wenn in der Betriebsanleitung beschrieben wird, wie die Schutzeinrichtungen / Sicherheitsbauteile beschaffen sein müssen und dass diese von dem Käufer der Maschine vor deren Inbetriebnahme zu installieren sind? Dürfte in diesem Fall eine EG-Konformitätserklärung


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Sind Drohnen als Beförderungsmittel aus der Maschinenrichtlinie ausgenommen?

Frage:
Drohnen werden in vielfältiger Ausführung und für diverse Verwendungszwecke angeboten. Unter welche Rechtsvorschriften fällt eigentlich das Bereitstellen von Drohnen auf dem Markt?

Antwort:
Drohnen sind zunächst Luftfahrzeuge.

Die Anforderungen an Luftfahrzeuge sind in der europäischen Verordnung (EG) Nr. 216/2008 geregelt. Allerdings erfasst diese Verordnung unbemannte Luftfahrzeuge erst ab einem Gewicht über 150 kg. Insofern spielt diese Verordnung in der aktuellen Diskussion über das Bereitstellen auf dem Markt von Drohnen keine Rolle. Hier geht es in der Regel um wesentlich leichtere Produkte.


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Unterzeichner der EG-Konformitätserklärung scheidet aus dem Unternehmen aus.

Frage:
Bei einem Hersteller von Serienmaschinen hat der Unterzeichner der EG-Konformitätserklärungen das Unternehmen verlassen. Müssen die EG-Konformitätserklärungen aller bereits gefertigten im Lager befindlichen Serienprodukte ab dem Stichtag, an dem der Unterzeichner das Unternehmen verlassen hat, neu ausgestellt werden? Kann die EG-Konformitätserklärung mit der Unterschrift des bisherigen Unterzeichners ggf. sogar weiter verwendet werden, solange die Maschine in Serie unverändert so weiter produziert wird?

Antwort:
Grundsätzlich kann der "Unterzeichner" nur für die Maschinen unterschreiben, die in seiner Zeit als Unterzeichner gefertigt wurden. Die Maschinenrichtlinie greift ja nicht für eine Serie von Maschinen, sondern für jede einzelne Maschine der Serie. Insofern könnten für in dieser Zeit gefertigte Maschinen, die noch im Lager des Herstellers liegen, weiter die Erklärungen mit der Unterschrift des ausgeschiedenen Unterzeichners verwendet werden. Diese wurden ja unter seiner „Kontrolle“ gefertigt und warten nur noch auf die Auslieferung. Etwas anderes wäre es allerdings, wenn sich in dieser Zeit die Anforderungen an diese Maschinen ändern, so dass sie unverändert nicht auf dem Markt bereitgestellt werden dürften.


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Risikobeurteilung bei Anwendung einer C-Norm?

Frage:
Ein Hersteller baut eine Maschine komplett nach einer harmonisierten "C-Norm", die im europäischen Amtsblatt als "konformitätsvermutend" für die Erfüllung der Anforderungen der Maschinenrichtlinie veröffentlicht wurde. D.h. diese Norm deckt danach alle Gefährdungen, die von der Maschine ausgehen, ab. Muss der Hersteller in diesem Fall trotzdem eine Risikobeurteilung durchführen.

Antwort:


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Sind Anhänger Maschinen?

Frage:
Fallen Anhänger für kraftbetriebene Fahrzeuge, z. B. für ein Flurförderzeug, die bestimmungsgemäß im innerbetrieblichen Verkehr eingesetzt werden, unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie?

Antwort:
Anhänger für kraftbetriebene Fahrzeuge können theoretisch sowohl als auswechselbare Ausrüstung, wie auch als vollständige Maschine


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